Beschreibung
Vorwort
Drei Städte, drei Ereignisse und eine ganz, ganz große Herausforderung. Das letzte Jahrzehnt hat Europa und die Welt verändert.
Wobei eigentlich alles ganz bescheiden begann: in Rostock im Frühsommer 1991.
35 Frauen und Männer aus verschiedenen europäischen Bürgerinitiativen einigten sich in der Hansestadt auf eine gemeinsame Plattform, die erstmals die Forderungen nach mehr direkter Demokratie mit mehr transnationaler Demokratie verknüpften. Anliegen, deren Umsetzung damals noch in einer sehr fernen Zukunft erschienen.
Doch die Rahmenbedingungen änderten sich, wie schon in den beiden Jahren zuvor, in rasantem Tempo: noch im gleichen Herbst wurde in der weißrussischen Hauptstadt Minsk das Ende der totalitären Sowjetunion besiegelt und in Maastricht die Gründung einer politischen Europäischen Union beschlossen – notabene: von Regierungschefs hinter verschlossenen Türen.
Damit bekam der an der Ostsee gemachte Anfang viel schneller als erwartet eine enorme Aktualität und Bedeutung: denn sowohl das Ende der Sowjetunion wie auch der Startschuss zur Europäischen Union bildeten notwendige, aber noch lange nicht hinreichende Umbrüche. Denn ohne Rostock blieben Minsk und Maastricht unbeholfene Versuche Europas Regierender, Europas Regierten zu neuen demokratischen Grundlagen zu verhelfen.
Was manche Europäerinnen und Europäer mit dem „Rostock Prozess“ angestoßen haben, ist in der Tat ein langer und schwieriger Weg. Im Unterschied allerdings zu den Forderungen mancher anderer Europäerinnen und Europäer, die sich die Sowjetunion wieder herwünschen oder die Europäische Union wieder wegwünschen, ist es freilich ein Weg in die Zukunft – und der heißt mehr Demokratie.
Die vorliegende Schrift richtet den Scheinwerfer auf Ereignisse, Überlegungen und Probleme der jüngsten Vergangenheit, die die nächste Zukunft verändern könnten …, könnten: wenn wir alle, die wir uns für mehr Demokratie stark machen, auch wirklich dranbleiben oder auch erst so richtig rangehen. Und das auf allen politischen Ebenen: in Rostock, Mecklenburg-Vorpommern, Deutschland, Europa und der ganzen Welt!
So soll diese Schrift sowohl ein Erinnern an einen über 10-jährigen beschwerlichen, aber erfolgreichen Weg des europäischen Netzwerkes für direkte Demokratie „eurotopia“ sein als auch Ausblicke auf die zukünftige Wegstrecke geben.
Sie soll außerdem einige ausgewählte Informationen über die Bemühungen der seit 1988 in der Bundesrepublik Deutschland für das Recht auf Volksentscheid in Bund, Ländern und Gemeinden tätigen Bürgeraktion „Mehr Demokratie“ vermitteln und damit das Nachdenken über Möglichkeiten und Chancen der verschiedenen Formen der direkten Demokratie befördern.
Bruno Kaufmann & Peter Köppen
